Mit dem Wahlergebnis habe ich mich gestern ja schon sehr Zeitnah auseinander gesetzt.
Was aber bleibt noch übrig? Unionsexperte Paul Kirchhof hat sich mittlerweile wieder aus der Politik wieder verabschiedet – er sieht wohl aus, dass seine wissenschaftlichen Träumereien in der Realität keine Chance haben.
Und schon verlassen Merkel die Unterstützer. Die Unionsministerpräsidenten, allen voran Edmund Stoiber, fallen Merkel nun in den Rücken, sie sprechen von Fehlern im Wahlkampf.
Insgesamt hat das Wahlergebnis gezeigt, dass es keine neoliberale Mehrheit im Volk gibt.
Das Ergebnis der SPD muss man nochmals hervor heben. Nicht, weil es besonders gut gewesen wäre, das war’s nämlich nicht. Sondern weil der Wahlkampf dieser Partei wesentlich effektiver war als der der anderen Parteien, mit Ausnahme der FDP.
Die FDP konnte Unionswähler davon überzeugen sie zu wählen – gegen eine Große Koalition. Sie ist also mit schuldig an der Schlappe der Union, an der Demontage der Beinahe-Kanzlerin.
Welche Optionen bleiben? Eigentlich kaum welche:
“Die Linke” will opponieren und drückt sich dadurch erfolgreich um die Regierungsverantwortung. Aber durch den Mangel an Koalitionspartnern bleibt ihr ja auch nichts anderes übrig.
“Rot-Grün” und “Schwarz-Gelb” haben ja keine Mehrheit. Es bleiben also noch die “Mischkoalitionen” “Rot-Gelb-Grün” beziehungsweise “Schwarz-Gelb-Grün” oder eine Große Koalition. Da die Wahlprogramme von Union und Grünen so ziemlich unvereinbar sind glaube ich aber nicht an die “Jamaika-Koalition”, die ja auch “Schwampel” genannt wird.
Die FDP hat sich gegen eine Koalition mit der SPD ausgesprochen. Wenn sie dieses Versprechen nicht brechen, so wird es auch keine klassische Ampel geben.
Eine große Koalition wäre – trotz aller Dementi im Vorfeld – also wahrscheinlich. Aber die SPD will kein “Juniorpartner” werden und den Kanzler Schröder behalten.
Was bleibt sind die Optionen einer Minderheitsregierung. Aber die SED “Linke” lies ja verkünden, dass sie keinen der beiden ins Kanzleramt hieven wollten.
Neuwahl? Daran glaube ich eigentlich nicht. Und selbst wenn, was würde das denn an dem Ergebnis ändern. Ich glaube nicht, dass sich das Ergebnis wahnsinnig von dem gestrigen unterscheiden wird.
Was dann eintritt ist genau das Gegenteil von dem, was mit den vorgezogenen Wahlen bewirkt werden sollte: Anstatt der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken würde diese noch gefördert werden.
Ich glaube ja an eine Große Koalition, alles andere ist unvernünftig. Auch wenn eine klassische Ampel eine sehr starke Koalition wäre und der Mix aus sozialer Gerechtigkeit (SPD), wirtschaftlichem Sachverstand (FDP) und ökologischen Experten (Grüne) ist zumindest eine interessante Option.
Kommentare ()
Johannes
21. September 2005, 13:37 UhrAlso Rot-Grün-Gelb oder Schwarz-Gelb-Grün wäre in meinen
Augen nicht mehr als eine Minderheitenregierung von Rot-Grün oder Schwarz-Gelb, da sich Gelb oder Grün immer quer stellen könnte (und würde).
Minderheitenregierung kann auch ohne Duldung der Linken entstehen, dann aber für Schwarz-Gelb, nämlich dann, wenn in 2 Wahlgängen kein Kanzlerkandidat die absolute Mehrheit der Stimmen bekommt, dann reicht es, im dritten Durchgang die meisten Stimmen zu bekommen. Wobei der Präsident diesen Kandidaten dann nicht ernennen muss, sondern auch den Bundestag auflösen könnte, was wohl auch das Beste in diesem Fall wäre.
Ich bin ja für eine große Koalition ohne Schröder, Merkel und Stoiber…also noch lieber wär mir natürlich Schröder als Kanzler…aber zur Not lieber ohne die Streithähne…ein ewiges Hin und Her was dann womöglich in Neuwahlen endet wäre überhaupt nicht gut.
Markus
21. September 2005, 15:56 Uhr“sondern auch den Bundestag auflösen könnte, was wohl auch das Beste in diesem Fall wäre.”
Meinst du, eine (erneute) Neuwahl würde das Wahlergebnis signifikant ändern? Ich glaube nicht. Das Ergebnis ist der Wille des Volkes und der wird sich nicht binnen ein paar Wochen ändern.
Meiner Meinung nach wäre in dieser Lage die große Koalition auch die glücklichere Lösung, auch wenn ich glaube, dass diese keine 4 Jahre Bestand haben würde und sich die Entscheidungsprozesse in die Länge ziehen würden.
Oliver
22. September 2005, 16:02 UhrAlso ich denke, eine große Koalition hat sich schon mal bewährt.
Warum sollte das nicht wieder funktionieren?
In einem gebe ich Johannes aber recht:
“Ohne die Streithähne Merkel, Stoiber und Schröder”.
Was wohl sowieso ohne Schröder sein wird, da er ja unbedingt Kanzler bleiben will und das wohl der Union sauer aufstoßen wird, und somit…
naja… wir werden sehen…
bis denne
Oliver
Johannes
22. September 2005, 16:43 UhrMarkus, ich glaube nicht dass Neuwahlen was ändern würden, zumindest nicht positiv. Das einzige was passieren würde, wäre wohl, dass einige nicht mehr wählen, weil es ihnen zu blöd wäre…
Aber es geht darum, dass eine Regierung, deren Kanzlerin im dritten Wahlgang ohne absolute Mehrheit gewählt werden würde zum Scheitern verurteilt wäre. Denke ich zumindest.
Markus
22. September 2005, 19:08 UhrWenn eine Neuwahl (wo wir uns ja einig sind), in der Verteilung der Stimmen nichts großartig verändern würde, stattfinden würde, wär die Situation so wie jetzt auch.