Wenn Menschen sich friedlich für einen guten Zweck einsetzen, wenn sie versuchen ein Regime zu bekämpfen, wenn sie für Menschenrechte eintreten, wenn sie Demokratie, Freiheit und Volkssouveränität fordern, dann kann man das nur unterstützen.

Meine Gedanken sind bei den Menschen in Burma. Die Unterdrückung der Bevölkerung darf nicht einfach so geschehen, wir dürfen es nicht einfach so geschehen lassen. Im Gegenteil: Geschichte darf sich nicht wiederholen.

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Tenor: Wir sind nicht schuld!

Durch beide Antworten zieht sich das Zeigen mit dem Zeigefinger auf die EU.

„Wie Sie vielleicht wissen, geht die Vorratsdatenspeicherung auf eine bis Herbst 2007 umzusetzende EU-Richtlinie zurück, welche die Mitgliedstaaten und damit auch Deutschland zur Einführung von Speicherungspflichten für bestimmte Telefon- und Internetdaten zu Zwecken der Terror- und Verbrechensbekämpfung für eine Dauer von mindestens sechs und höchstens 24 Monaten verpflichtet.“ Lydia Westrich, SPD in ihrer E-Mail vom 2. Mai

„Dieser [Gesetzes-]Entwurf entspricht der Umsetzung der EU-Richtlinie Nr 2006/24/EG und folgt letztlich genau Ihrer Forderung, sich für den Schutzder im Grundgesetz verbrieften Grundrechte einzusetzen. Allerdings ist hier ein schwieriger Spagat zu vollbringen zwischen den Freiheitsrechten der Bürger einerseits und der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit als einer der Kernaufgaben eines jeden Staates andererseits.“ Anita Schäfer in ihrem Brief vom 16. Mai

Bei aller Leibe. Man hat das auf EU-Ebene mit durch gewunken und jetzt sagt man die EU ist schuld. Das finde ich erstens zynisch und zweitens hinterhältig. Da kann Frau Westrich auch folgendes betonen:

„Auf europäischer Ebene haben wir unseren Vorbehalt gegen die EU-Regelung zur Vorratsdatenspeicherung erst aufgegeben, nachdem die Bundesregierung in Brüssel einen zufrieden stellenden Kompromiss erzielt hat.“ Lydia Westrich, SPD in ihrer E-Mail vom 2. Mai

Ja, die Vorratsdatenspeicherung sollte länger andauern, und ja, andere Länder wollten längere Laufzeiten, z.B. „Großbritannien, Irland und Schweden (…) von 36 Monaten durchsetzen“. Aber trotzdem ist sie falsch.

Tenor: Wir wollen doch überhaupt nix schlimmes.

„Ursprünglich sollten auch Standortdaten am Ende von Mobilfunkverbindungen gespeichert werden. Der Vorschlag wurde gekippt und somit verhindert, dass durch das Anlegen von engmaschigen Bewegungsprofilen in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger eingegriffen wird.“ Lydia Westrich, SPD in ihrer E-Mail vom 2. Mai

Ach ja? Laut Vorratsdatenspeicherung.de gehört zur Umsetzung auch folgender Punkt (unter 1.4.3): „die Bezeichnung der durch den anrufenden und den angerufenen Anschluss bei Beginn der Verbindung genutzten Funkzellen“. Huch, das ist doch tatsächlich zu Bewegungsprofilen fähig.

„Jedoch waren (…) Regelungen mit Augenmaß (z.B. keine Speicherung von Gesprächsinhalten, Beschränkung der Speicherungsfrist auf 6 Monate, Datenabfrage nur bei Verdacht erheblicher oder mittels Telekommunikation begangener Straftaten) zu erreichen.“ Anita Schäfer, CDU in ihrem Brief vom 16. Mai

Wäre ja auch noch schöner gewesen…

„Daten, die Aufschluss über den Inhalt einer Kommunikation geben, dürfen nach der Richtlinie nicht gespeichert werden. Mit anderen Worten: Es werden nur die Daten gespeichert, die von Telekommunikationsunternehmen sowieso erhoben werden, um gegenüber ihren Kunden die Richtigkeit der Rechnung nachweisen zu können.“ Lydia Westrich, SPD in ihrer E-Mail vom 2. Mai

Das ist – mit Verlaub – glatter Unfug. Wenn ich beispielsweise eine Internet-Flatrate habe, dann benötigt der Provider keinerlei angaben, wann und wie lange ich online war. Es geht also weit – sehr weit – über die Daten hinaus die der Anbieter braucht. Zudem bezweifle ich die Wirkung von Informationen wie Terrorist A hat zwischen 19.33 und 19.35 Uhr bei einem Pizzabäcker angerufen. Steht dieser Pizzabäcker dann unter verdacht? Rechtfertigt das Hausdurchsuchungen, Abhöraktionen oder Untersuchungshaft?

Tenor: Die bösen Terroristen sind schuld

„In erster Linie wird die Freiheit der Menschen aber durch Delikte der organisierten Kriminalität und Terrorismus bedroht, wie auch die von ihnen ausgeführten Beispiele der Anschläge von London und Madrid gezeigt haben. Auch ihnen ist deutlich geworden, dass auch wenige Terroristen eine verheerende Wirkung entfalten können.“ Anita Schäfer, CDU in ihrem Brief vom 16. Mai

Wie Sie, Frau Schäfer, schon feststellten: Das ist mir bewusst, weiter:

„Dem stehen zahlreiche andere Fälle gegenüber, in denen durch sorgfältige Auswertung vorhandener Daten ein rechtzeitiges Eingreifen der Sicherheitskräfte möglich war.“ Anita Schäfer, CDU in ihrem Brief vom 16. Mai

Ähhhh… Ja? Welche Anlässe meinen Sie jetzt genau? Die Kofferbomber? Ach, die waren nur zu blöd richtige Bomben zu bauen. Und dann kam man ihnen auch noch mit konventionellen Mitteln auf die Spur. Stimmt, so gesehen brauchen wir die Vorratsdatenspeicherung unter allen Umständen.

Mir – und ich bin jetzt ein relativ politisch interessierter Mensch – ist nicht ein Vorfall bekannt, bei dem das Wissen über Verbindungsdaten Anschläge verhindert hätte. Vielleicht irre ich mich da, aber ich bin eben nicht folgender Ansicht:

„Die Politik muss daher entsprechende Antworten finden, um auch der Schutzpflicht gegenüber ihren Bürgern gerecht zu werden. (…Die Umsetzung der EU-Richtlinie) ist (…) nicht Ausdruck einer „Stasifizierung“ sondern folgt einer gemeinschaftlichen Verpflichtung.“ Anita Schäfer, CDU in ihrem Brief vom 16. Mai

Da halte ich doch gerne mal dagegen:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Grundgesetz, Artikel 1, 1

„Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“ Grundgesetz, Artikel 2, 1+2

Die Freiheit der Person und ihre Menschenwürde sind unverletzlich. Das ist die Grundlage unseres Rechtsstaates. Es mag sein, dass das ein „schwieriger Spagat zwischen den Freiheitsrechten der Bürger und der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit“ ist (Schäfer, ebenda), doch das ist kein Spagat, das ist der Anfang Sicherheit vor Freiheit zu gewichten. Es ist ein Misslungener Spagat, einer, der nicht nur zu Muskelkater sondern auch zu einem Irreparablen Muskelfaserriss zwischen Bürger und Staatsapparat führen kann.

Und bevor mir vorgeworfen wird ich würde zu sehr auf Frau Schäfer und ihrem verlogenen CDU-Pack und ihrer Fraktion herumtrampeln hier der haarsträubende Vergleich von Lydia Westrich:

„In diesem Zusammenhang ist folgender Vergleich, wie ich finde, überaus anschaulich: Von der Telefonüberwachung waren im Jahr 2005 12.600 Menschen betroffen. Es gab circa 5.000 Verfahren, da die betroffenen Personen über mehrere Telefone verfügten; Insgesamt aber gab es in der Bundesrepublik im Jahre 2005 fünf Millionen Ermittlungsverfahren.“ Lydia Westrich, SPD in ihrer E-Mail vom 2. Mai

Frau Westrich: Sie verstehen nichts. Die Telefonüberwachung muss vorher richterlich genehmigt werden, nicht wahr? Die Überwachung aller Bürger nicht. Die passiert einfach so. Wenn es um richterlich genehmigte Erhebung von Daten ginge, bei konkretem Verdacht, dann wäre das kein Problem. Aber die Daten werden erhoben und dann wird erst entschieden ob ein Verdacht vorliegt. Das ist beschämend und hat den Begriff „Rechtsstaat“ nicht verdient.

„Im Übrigen finde auch ich Schäubles Äußerungen zur Unschuldsvermutung bedenklich und die wohl gewollte Umwandlung unseres Rechtsstaats in einen “Präventionsstaat” höchst suspekt. Unsere Justizministerin Zypries widersetzt sich den Ideen von Herrn Schäuble und hat dabei die Unterstützung der SPD-Bundestagfraktion. Schäuble darf und wird sich insoweit nicht durchsetzen.“ Lydia Westrich, SPD in ihrer E-Mail vom 2. Mai

Auch wenn ihnen das nicht bewusst ist: Schäuble hat schon gewonnen, schon alleine, weil ich der SPD einfach die Durchsetzungsfähigkeiten in diesem und ungefähr in noch allen anderen Bereichen abspreche. Zahnloser Tiger trifft es nicht, vielleicht trifft es die zahnlose Wühlmaus.

Conclusio

Zuerst einmal einen Dank an meine beiden Abgeordneten für die Antwort. Über den Inhalt habe ich mich weniger gefreut. Keine der Beiden geht auf direkten Konfrontationskurs mit der großen Koalition. Brief und E-Mail wirken zudem inhaltlich äußerst profillos.

Das scheint mir allerdings eine Auswirkung der großen Koalition zu sein. Niemand will dem anderen schaden, auch die kleine SPD nicht, wobei Westrichs letzter Absatz in die Richtung geht.

Einig sind sich anscheinend alle, dass sie die Vorratsdatenspeicherung wollen, sonst wäre der Vorstoß der Opposition Klage vor dem Europäischen Gerichtshofes nicht so niedergeschlagen worden.

Überzeugt hat mich weder die Eine, noch die Andere. Die Erklärungen finde ich nach wie vor fadenscheinig und nicht nachvollziehbar.

In der Terroristen-Affäre um den „Ballack-Bomber“ (der mutmaßliche Bombenleger hatte ein Nationalmannschaftstrikot mit der Nummer 13 getragen) hat sich Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine stärkere Kontrolle des Internets ausgesprochen.

Der Innenminister stellt dazu fest:

„Dafür brauchen wir mehr Experten mit entsprechenden Sprachkenntnissen“, sagte Schäuble der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut Vorabbericht. Schäuble hat offenbar vor allem Webseiten im Visier, auf denen Extremisten Anleitungen zum Bombenbau austauschen und auf Hetzpropaganda zugreifen können. Spiegel Online

Okay, ich versuche das jetzt mal gaaanz langsam zu erklären: Das „Internet“ ist ein internationales Netz. Computer – auf denen solche Daten zu finden sind – können also so ziemlich überall auf der Welt stehen. Auch in den USA, in Kanada, im Iran, in Saudi-Arabien und auch im Irak sind sicherlich noch drei übrig geblieben.

Und nun das Problem: Selbst wenn ihre, bis dahin endlich fremdsprachlich ausgebildeten, Geheimdienstler eine Seite finden, die den o.g. Kriterien entspricht, können Sie nur da sitzen und Däumchen drehen. Denn bis die eine Seite dann von der entsprechenden Exekutiven im jeweiligen Land gesperrt wurde (falls überhaupt ein Interesse vorliegt) hat sich die Information bereits über die Ländergrenzen hinweg vervielfältigt.

Wichtiger finde ich da die Frage nach Videoüberwachung an Bahnhöfen. Die muss besser Ausgebaut werden. Es kann doch nicht sein, dass die Videostandbilder vom kölner Bahnhof (nach zweiwöchiger Optimierung) aussehen wie eine billig produzierte Fernsehserie Anfang der 80er!

Die vorhandenen Kameras müssen einfach verbessert werden.

Ach ja: Weder mehr Kameras noch eine stärkere Überwachung der Bürger kann Terrorismus vorbeugen. Im Gegenteil: Das einzige Mittel gegen Terror ist eine offene, vielfältige Gesellschaft mit Freiheiten. Es ist nicht sinnvoll die Freiheit zu opfern um „sicher“ zu sein. Dann haben die Terroristen gewonnen.

Beispielsweise musste eine Frau, bevor sie ins Flugzeug steigen konnte, ihr T-Shirt ausziehen, weil arabische Buchstaben darauf zu sehen waren. Die Nachricht: „We will not be silent.“ – Wir werden nicht still sein. (via: Airbag Industries)

Da. Eine Gegendemonstration. Gegen was? Gegen George W. Bush. Nicht gegen seine Politik und nicht für Menschenrechte. Sondern gegen diesen einen Mann. Die Vereinigten Staaten können froh sein, dass sich die gesamte Wut gegen Bush richtet, er Prell- und Sündenbock zugleich ist.

Niemand denkt ernsthaft an seine Berater. Oder an Condoleezza Rice, die jetzige Außenministerin mit dem unschreibbaren Namen. Oder an Paul Wolfowitz, einem politischen Hardliner. Früher war er enger Vertrauter Bushs, stellvertretender Außenminister. Heute hat Bush ihn mit aller Gewalt zum Präsidenten der Weltbank gemacht.

Wolfowitz, Rice und Rumsfeld sind die Exekutiven von neokonservativen Think Tanks, Denkfabriken, deren einziges Ziel und deren einziger Zweck es ist die Vereinigten Staaten politisch in ihrer Stellung als Weltmacht zu halten und zu festigen.

Doch wer glaubt, dass solche Beratungskonstrukte in unserem geliebten Europa nicht möglich wären irrt. Viel zu deutlich sind die Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft (ja, und auch zwischen Politik und Gewerkschaften, wobei letztere ihren Einfluss immer mehr verlieren zu scheinen – Anm. d. Autors, 22. Juni, 13.00 Uhr), und viel zu fest.

Auch Europa wird sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten fragen müssen zu was es bereit ist um Wohlstand und Konsumgesellschaft zu erhalten. Und Europa wird auch auf den Gedanken kommen sich Ölvorräte durch Kriege zu erschließen.

Ob dieser Gedanke dann in die Tat umgesetzt wird ist allerdings fraglich, hängt über der gesamten Entwicklung sowieso das Damoklesschwert Chinas. China könnte sich an dem raschen Wachstum verschlucken, könnte kollabieren.

Doch wir sind Abhängig von diesem Land, das Menschen unterdrückt und Umweltschützer zusammenschlägt. Abhängig, weil die Menschen dort unter fast unmenschlichen Bedingungen Konsumgüter herstellen, die dann exportiert werden und hier billig gekauft werden können.

Die Nachfrage von China und anderen aufstrebenden Volkswirtschaften wird wachsen und ihr Energiehunger wird zunehmen und für die Länder, die jetzt im Wohlstand leben wird es Zeit sich etwas vom Kuchen abzuschneiden.

Darunter leiden werden die afrikanischen Länder, die der Macht der EU und Amerikas nicht standhalten werden können und zu Bällen in der Weltmachtjonglage werden. Jedes Land, das auch nur einen Tropfen Öl hat wird diesen hergeben müssen. Eventuell umsonst.

Es ist nicht die Politik George W. Bushs, die uns Angst machen sollte, es ist der Umgang zwischen Staaten, es ist die Ungleichverteilung der Wirtschaftsgüter, Milliardeneinfuhren aus China bei gleichzeitig minimalen Ausfuhren. Das Wirtschaftssystem wird, wenn es bleibt wie es ist, kollabieren. Schneller als mancher denkt und mit ihm Wohlstands- und Konsumgesellschaft und an forderster Front der Wohlfahrtsstaat.

Da helfen sicher auch keine Demos gegen Bush, keine Demo von instrumentalisierten Pubertierenden. Das Verbrennen von Flaggen und das Aufknüpfen von Bushpuppen von sogenannten Friedensaktivisten ist abscheulich. Dies bedient Klischees, die besser nicht bedient sein könnten. Es macht keinen Sinn Gewalt mit Gegengewalt abzustrafen. Im Gegenteil. Auch diese Gegengewalt wird Gewalt beschwören und zu neuer Gewalt führen. Dies gilt auch für symbolische Gewalt.

Es geht jetzt darum, wie wir zusammenarbeiten, um wichtige Ziele zu erreichen. Und eines solcher Ziele ist eine Demokratie in Deutschland. George W. Bush im Mai 2006

(Und: Ja, ich weiß, dass ich für diese Meinung wieder Prügel einstecken muss. Aber ich kann damit leben.)


Die TU Wien geht auf die Straße. Im Rahmen der Woche der freien Bildung trägt die Universität Facetten ihrer Aktivitäten in den öffentlichen Raum.

Die Woche der freien Bildung ist eine von Studierenden organisierte und in Zusammenarbeit mit den Lehrenden verwirklichte Aktion, mit der auf die Probleme im universitären Leben hingewiesen werden soll. Studiengebühren, Zugangsbeschränkungen und soziale Verschlechterungen erschweren den Studierenden ihr Studium. Trotz guter, kooperativer Arbeit aller Universitätsangehörigen untergräbt zunehmende Unterfinanzierung das Fundament der TU Wien. ÖH: TU Wien: Zukunft für Wissenschaft und Bildung

Dass die Vorlesungen ausgerechnet neben einem Kinderspielplatz stattfinden mussten, ist wohl mit besonderer Volksnähe zu erklären. Die Vorlesung jedenfalls, die ich mir anschauen konnte war „Multi-Modal Information Retrival“ (Horst Eidenberger). Verstanden habe ich zwar nichts, das lag aber auch daran, dass ich erst später dazugestoßen bin, ich dachte nämlich zuerst an einen fliegenden Händler, der seine Waren feil bot.

Auf dem Flyer, der dort auslag, konnte man auch von der Aktion „Freie Fahrt für freie Bildung“ lesen, einer Straßenbahnlinie, die den ganzen Tag nur im Kreis fuhr und in der ebenfalls Vorlesungen abgehalten werden sollten. Das Thema um 12:20 Uhr machte auf sich aufmerksam. „Dr. Pichlmair, Dr. Purgathofer: _open content, free media_“ stand da und ich dachte mir, dass das genau mein Ding sei.

Also nix wie rein in die Bahn und dem wirklich interessanten Vortrag, der u.a. von Creative-Commons-Lizenzen und Mash-Ups handelte zugehört. Einziges Manko: Da im hinteren Teil der „Bim“ keine Lautsprecher angebracht waren war die Soundqualität doch eher miserabel. Im Stehen war das zuhören allerdings kein Problem.

Alles in allem eine interessante Idee und ich stelle mir seit heute Mittag die Frage, ob so eine Art des öffentlichen Vortrags nicht auch eine Methode wär Webstandards zu promoten.

Mehr zu der „Woche der freien Bildung“ gibt es unter un.beschraenkt.at

Am Freitag findet eine weitere, nicht minder interessante Vortragsreihe statt: „Sozio-politische Alternativen mit digitalen Kommunikationsmedien“ ist ein Workshop, der im Rahmen des Alternativgipfels EU-Lateinamerika stattfindet.

1. Sitzung: 10:00-13:00 Uhr (veranstaltet von der Europäischen Linken)

A. Ökonomische Aspekte der Informationsgesellschaft
B. Telesur – ein alternatives Medium
C. Freie/libre Software und digitale Kommunikationsmedien
D. Autorenrechte

2. Sitzung: 14:00-16:00 Uhr (veranstaltet von MINGA Informativa und International Network of Engineers and Scientists)

A. Die Rolle von Zeit, Energie und Information in einer demokratischen Gesellschaft
B. Geistige Monopolrechte und die Privatisierung des kulturellen Erbes der Menschheit
C. Diskussionsforum: Die Entwicklung einer Sozialen Agenda für Kommunikation Informatik und Gesellschaft 1 Blog

Alles in allem sehr interessante Themen. Und vielleicht schaut Hugo Chávez ja persönlich vorbei ;)