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Über Koalitionenkomplikationen und den Unionsverfall

Mit dem Wahlergebnis habe ich mich gestern ja schon sehr Zeitnah auseinander gesetzt.

Was aber bleibt noch übrig? Unionsexperte Paul Kirchhof hat sich mittlerweile wieder aus der Politik wieder verabschiedet – er sieht wohl aus, dass seine wissenschaftlichen Träumereien in der Realität keine Chance haben.

Und schon verlassen Merkel die Unterstützer. Die Unionsministerpräsidenten, allen voran Edmund Stoiber, fallen Merkel nun in den Rücken, sie sprechen von Fehlern im Wahlkampf.

Insgesamt hat das Wahlergebnis gezeigt, dass es keine neoliberale Mehrheit im Volk gibt.

Das Ergebnis der SPD muss man nochmals hervor heben. Nicht, weil es besonders gut gewesen wäre, das war’s nämlich nicht. Sondern weil der Wahlkampf dieser Partei wesentlich effektiver war als der der anderen Parteien, mit Ausnahme der FDP.

Die FDP konnte Unionswähler davon überzeugen sie zu wählen – gegen eine Große Koalition. Sie ist also mit schuldig an der Schlappe der Union, an der Demontage der Beinahe-Kanzlerin.

Welche Optionen bleiben? Eigentlich kaum welche:

“Die Linke” will opponieren und drückt sich dadurch erfolgreich um die Regierungsverantwortung. Aber durch den Mangel an Koalitionspartnern bleibt ihr ja auch nichts anderes übrig.

“Rot-Grün” und “Schwarz-Gelb” haben ja keine Mehrheit. Es bleiben also noch die “Mischkoalitionen” “Rot-Gelb-Grün” beziehungsweise “Schwarz-Gelb-Grün” oder eine Große Koalition. Da die Wahlprogramme von Union und Grünen so ziemlich unvereinbar sind glaube ich aber nicht an die “Jamaika-Koalition”, die ja auch “Schwampel” genannt wird.

Die FDP hat sich gegen eine Koalition mit der SPD ausgesprochen. Wenn sie dieses Versprechen nicht brechen, so wird es auch keine klassische Ampel geben.

Eine große Koalition wäre – trotz aller Dementi im Vorfeld – also wahrscheinlich. Aber die SPD will kein “Juniorpartner” werden und den Kanzler Schröder behalten.

Was bleibt sind die Optionen einer Minderheitsregierung. Aber die SED “Linke” lies ja verkünden, dass sie keinen der beiden ins Kanzleramt hieven wollten.

Neuwahl? Daran glaube ich eigentlich nicht. Und selbst wenn, was würde das denn an dem Ergebnis ändern. Ich glaube nicht, dass sich das Ergebnis wahnsinnig von dem gestrigen unterscheiden wird.

Was dann eintritt ist genau das Gegenteil von dem, was mit den vorgezogenen Wahlen bewirkt werden sollte: Anstatt der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken würde diese noch gefördert werden.

Ich glaube ja an eine Große Koalition, alles andere ist unvernünftig. Auch wenn eine klassische Ampel eine sehr starke Koalition wäre und der Mix aus sozialer Gerechtigkeit (SPD), wirtschaftlichem Sachverstand (FDP) und ökologischen Experten (Grüne) ist zumindest eine interessante Option.

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